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DEUTSCHLAND VERABSCHIEDET EIN NEUES KULTURGUTSCHUTZGESETZ

DEUTSCHLAND VERABSCHIEDET EIN NEUES KULTURGUTSCHUTZGESETZ

Deutschland verstärkt wie seine wichtigsten europäischen Nachbarn den Schutz seiner Kulturgüter.

Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 5. August 2016 tritt das novellierte Kulturgutschutzgesetz (KGSG) am 6. August 2016 in Kraft. Für die Bundesregierung gibt es zwei wesentliche Gründe, den Kulturgutschutz neu zu regeln: Zum einen die Einfuhrkontrolle von Kulturgütern, um „illegalen Handel mit Antiken insbesondere aus Kriegs- und Krisengebieten zu unterbinden“. Zum anderen die Ausfuhrkontrolle von Kulturgütern, bei der es vor allem um den Erhalt von identitätsstiftend „national wertvollem Kulturgut“ für Deutschland geht. Mit seinem novellierten Kulturgutschutzgesetz verstärkt Deutschland, wie seine wichtigsten europäischen Nachbarn, den Schutz seiner Kulturgüter. Mit Deutschland haben jetzt 27 der 28 EU-Mitgliedstaaten Einfuhr- und Ausfuhrregelungen für den Handel mit Kulturgut im europäischen Binnenmarkt, allen voran Frankreich und Großbritannien, deren Kunsthandel den größten Anteil am europäischen Kunstmarkt ausmacht.

Seit Anfang August kann ein Kunstwerk, das unabhängig von Wert und Alter, als „national wertvolles Kulturgut“ eingestuft wurde, Deutschland nur noch vorübergehend und mit einer Genehmigung verlassen. Diese ist im jeweiligen Bundesland zu beantragen, in dem das Kulturgut sich befindet. Für eine dauerhafte Ausfuhrgenehmigung ist das Bundeskulturministerium (BKM) verantwortlich. Vor einem Kauf in Deutschland sollte ein Käufer prüfen (lassen), ob das Werk einer solchen Beschränkung unterliegt. Hierfür ist es sinnvoll, sich ein Negativattest vorlegen zu lassen. Außerdem führt Deutschland für Kulturgüter, die bereits nach Verordnung (EG) 116/2009 eine Ausfuhrgenehmigung für Transporte in einen Drittstaat benötigen, Wert- und Altersgrenzen für den Export auch ins europäische Ausland ein. Darunter fallen z.B. Gemälde ab einem Alter von 75 Jahren und ab einem Wert von 300.000 Euro (siehe §24 Absatz 2 KGSG).
Vor der Einfuhr von Kunstwerken nach Deutschland, z.B. für Leihgaben, Restaurierungen oder Analysen, sollten Leihgeber vorher sicherstellen, dass ihr Kunstwerk wieder aus Deutschland ausgeführt werden kann. Die zuständigen Behörden können durch einen „Negativtest“ schriftlich zusichern, dass z.B. eine Leihgabe nicht als national wertvolles Kulturgut eingestuft wird sowie eine „rechtsverbindliche Rückgabezusage“ erteilen.

In Luxemburg bestimmt Artikel 6 des Gesetzes vom 21. März 1966 zum Schutz des beweglichen kulturellen Erbes, dass der Export von Objekten, die älter als 100 Jahre oder deren Urheber seit mehr als 50 Jahren verstorben sind, einer Genehmigungspflicht unterliegt. Von dieser Regel ausgenommen sind alle Kulturgüter, die außerhalb Luxemburgs von nicht-luxemburgischen Künstlern geschaffen wurden und Kulturgüter, welche vor weniger als 100 Jahren nach Luxemburg verbracht wurden, außer es handelt sich um Objekte, die ursprünglich aus den Gebieten des ehemaligen Herzogtums Luxemburg stammen.

Claude Herrmann – Geschäftsführer
Fine Art Logistics Natural Le Coultre, Luxembourg
In Zusammenarbeit mit Frau Dr. Astrid Lilja (art+economy, Berlin)

Cultural goods

Dr. Astrid Lilja
ist promovierte Diplom-Ingenieurin und Modedesignerin.

Sie gründete 1997 art+economy in Berlin. Als Diplomatin zwischen Wirtschaft und Kultur berät sie Unternehmen wie Kulturinstitutionen im Bereich Public Relations, Strategische Partnerschaften, CSR und Compliance.

Von 1996 bis 2014 lehrte sie an diversen Universitäten zum Thema Finanzen in Wirtschaft und Kultur. Von 1985-1996 war sie während ihres Studiums für diverse Produktionen im TV und Hörfunk tätig.

Die Leidenschaft für Kultur wurde ihr in die Wiege gelegt, sodass es nahe lag, Wirtschaft und Kultur zu verbinden. Astrid Lilja lebt in Berlin und arbeitet international.